Hoch-, Tief- und Wendepunkte

Die meisten haben sich in ihrer Schulzeit oft widerwillig durch Mathe gekämpft. Auch heute noch stöhnen die Eltern, wenn die Kinder mit dem Satz des Pythagoras oder den binomischen Formeln gequält werden. Wozu brauche ich das – das ist dann eine oft gehörte Frage. Na, um zu verstehen, was die ganzen Zahlen und Daten bedeuten, wenn eine Pandemie herrscht, so würde die Antwort wohl heute lauten. Es ist schon erschreckend, wie große Teile der ehemaligen Bildungsnation schon an der Interpretation relativer Werte scheitern, von deren Berechnung ganz abgesehen.

Ein weiters Thema im Curriculum ist die Kurvendiskussion, in der man z.B. Hoch-, Tief- und Wendepunkte betrachtet.

Wozu braucht man denn das?

In der aktuellen Politik gibt es viele Hoch-, Tief- und Wendepunkte. Die folgende Meldung ist mit Sicherheit kein Hochpunkt. Die berechtigte Frage stellt sich, ob es ein Tief- oder möglicherweise ein Wendepunkt ist.

https://www.focus.de/panorama/welt/kritik-an-kontrollen-340-euro-strafe-wegen-ausgangssperre-weil-altenpflegerin-zu-frueh-zur-arbeit-geht_id_12916522.html

Von Ludwig Börne stammt das Zitat: “ Einen Wahn zu verlieren, macht weiser als eine Wahrheit finden.“

Der große Philosoph Forrest Gump ergänzte: „Und das ist alles, was ich dazu sagen kann.“

Wirtschaftskriminalität – Anklage im Cum – Ex Skandal gegen Steuerberater zugelassen

Deutschland hat in den letzten Jahren viele Skandal gesehen, die sich rund um Wirtschaftskriminalität drehen.

Der Cum-Ex Skandal dürfte dabei eine der Hauptrollen im Thriller „White Collar Fraud“ spielen. Allen großen Verfahren ist gemeinsam, dass es nur bedingtes Interesse an einer vollständigen Aufklärung gibt.

Das ist durchaus verständlich, denn ohne Mitwirkung von Behörden und Politik hätte es weder Cum – Ex noch Wirecard gegeben. Insbesondere die Rolle von Olaf Scholz bei Cum – Ex Deals in Hamburg zu seiner Zeit als Oberbürgermeister hinterlassen beim neutralen Beobachter einen schalen Nachgeschmack. Sollte er sich als Finanzminister Lorbeeren in der Bekämpfung dieses Sumpfes verdient haben, so sind sie der breiten Öffentlichkeit nicht präsentiert worden.

Jetzt wird also ein Steueranwalt, der als einer der Drahtzieher gilt vor Gericht gestellt. Neue Erkenntnisse werden eigentlich nicht erwartet, dazu ist das zu verhandelnde Thema zu komplex. Außerdem ist nicht klar, ob der Angeklagte überhaupt zu den angesetzten Terminen erscheinen wird.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/cum-ex/cum-ex-skandal-landgericht-bonn-laesst-anklage-gegen-steueranwalt-hanno-berger-zu/26852544.html

Auch Zahnärzte von Insolvenz bedroht

Die Lasten der Pandemie sind sehr ungleich verteilt.

Wie verschiedentlich berichtet muss man aber auch Bereiche in den Blick nehmen, von denen man eine spezielle Coronabelastung nicht erwartet hätte.

Aber klar, sofern man etwas nachdenkt, dann wird auch klar, warum z.B. die Zahnärzte in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/corona-bringt-zahnaerzte-in-not-viele-insolvenzen-drohen-17047029.html

Grundrechte in einer epidemischen Lage nationaler Tragweite

Über dieses Urteil diskutiert die Republik. Ein Amtsrichter hat eine Ordnungswidrigkeitenverhandlung wegen eines Covidverstoßes zu führen und spricht den Beschuldigten frei.

Für ein solches Verfahren ist die Urteilsbegründung sehr lang und greift aus rechtlicher Perspektive die Grundlagen der pandemischen Lage.

Einige Argumentationen folgen der Verfassungsbeschwerde des Berliner Richters am Landgericht Dr. Pieter Schleiter, die vor einer Woche medial einige Aufregung erzeugt hat. Da es etwas aufwändig ist, diese im Netz zu finden, habe ich sie hier nochmals verlinkt.

https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Verfassungsbeschwerde-Richter-anonym-30122020.pdf

Im Lichte der aktuellen Diskussion um Privilegien für Geimpfte, die man seitens der Politik zurück geben könne (!!!!!! Politik kann also Grundrechte nehmen und gewähren), muss sich jeder Bürger fragen, was ihm persönlich Grundrechte unter welchen Umständen Wert sind.

Die Lektüre beider Dokumente hilft, sowohl Fragestellung und mögliche Antworten zu strukturieren. Diese sei also jenen anempfohlen, die vom Blickwinkel von bisher unveräußerlichen Grundrechten her argumentieren möchten.

Konjunkturprognose

Vor 25 Jahren habe ich mein Studium der VWL abgeschlossen. Konjunkturpolitik war nie so meines, auch von den makroökonomischen Totalmodellen habe ich wenig gehalten. Damals gab es eine neue Forschungsrichtung, die sich computergestützte Mikrotheorie nannte und auf der Basis von 600 Gleichungen eine Volkswirtschaft „bottom to the top“ modellierte. Seitdem habe ich mich mit beiden Themen wissenschaftlich nicht mehr auseinander gesetzt.

Gleichwohl konnte ich mit den anderen Erfahrungen, die ich Laufe meines Berufslebens insbesondere im Bereich der Insolvenzen und den Entwicklungen in den NBL nach der Wende gesammelt habe, aus der kalten Hose weissagen (und nie war das Wort treffender als heute), dass die vergangenen Wachstumsprognosen von Altmaier/den Forschungsinstituten bestenfalls Pfeifen im Walde waren.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/corona-peter-altmaier-korrigiert-wachstumsprognose-kraeftig-nach-unten-a-d61897dc-c120-4edb-a386-d920836ec98b

Die hier genannten Prognosen stammen noch aus dem Dezember 2020. Die Regierung wird in Kürze die Lippen wieder spitzen müssen, um im Wald, den sie vor lauter Bäumen nicht sieht, ein neues Lied zu pfeiffen.

Und die Steuerschätzer und -eintreiber pfeiffen auf dem letzten Loch.

Landwirtschaft in der Krise – wie können Preise alternativ gestaltet werden

Die Proteste der Landwirte der letzten Monate wurden immer wieder durch andere Themen überlagert, obwohl sie sehr lautstark und auch massiv waren. Bei Presse und Politik waren die Anliegen jedoch unter ferner liefen.

Ein Grund dafür ist die zunehmende Industrialisierung der Landwirtschaft, die in z.B. der Geflügel- oder Schweinezucht zu nicht hinnehmbaren Zuständen geführt haben. Was in diesem Zusammenhang verschwiegen wird, ist, dass es nur ein ganz kleiner Teil der Agrarindustrie ist, in der solche Zustände herrschen und das nichts mit der Mehrheit der Landwirte zu tun hat. Auch die Anwürfe bzgl. der Nitratbelastung durch Dünger sind überwiegend Folge selektiver Methoden bei der Messung.

Den Landwirten steht ein preisaggressiver Handel gegenüber, der die Preise ausquetscht, bis es quietscht. Diese neue Forderung der Landwirte greift einige auch der Umweltschutzthemen auf. Man darf gespannt sein, ob gleich wieder Nationalismus geschrien oder ob die EU Landwirtschaftspolitik revidiert wird.

https://lnkd.in/gXDiYeK

EU Bürokrat: Bevor ich im Weinsee ertrinke möchte ich einen letzten Blick auf meine geliebten Butterberge werfen.

Anstieg von Betrug im Internet, Impfstoffe

Mit der Verlagerung zahlreicher Aktivitäten ins Internet steigt dort auch die Kriminalität. Immer wieder weisen Fachleute darauf hin.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/lka-chef-harald-pickert-kriminelle-nutzen-corona-art-696104

„In Niedersachsen hat jemand telefonisch Impfstoff angeboten, natürlich gegen Geld. Sind das neue Maschen?

Wir hatten schon Fälle, bei denen Betrüger vor der Tür standen und sich als Mitarbeiter des Gesundheitsamtes ausgaben. Letztendlich läuft es immer auf dasselbe raus, die Leute wollen Geld oder in fremde Wohnungen.“

Jede gesellschaftliche Sonderlage bringt auch eigene Kriminalitätsformen. Über diese wird aber wenig berichtet.

Der Impfstoff ist dafür ein gutes Beispiel. Einerseits wird so drastisch berichtet, dass eine zusätzliche Nachfrage nach Impfstoff geschaffen wird, die ihrerseits nicht befriedigt werden kann. Das ruft „natürlich“ Betrüger auf den Plan. Vor den gefälschten Impfstoffen kann man aber auch nicht laut warnen, weil dann die Verunsicherung noch gesteigert wird. ein gefährlicher Teufelskreis entsteht.

Hussel insolvent

Noch ist es die Nachricht, dass es die Krise war, die zur Insolvenz geführt hat. Die vertieften Informationen werden wohl in den nächsten Tagen kommen.

Aber nachdem gestern die Meldung über Maredo und die Entlassung der Mitarbeiter veröffentlicht wurde, hat es jetzt also Arko, Hussel und Eilles „erwischt“.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arko-Eilles-und-Hussel-beantragen-Insolvenz-article22301384.html

Damit sind wieder bekannte Marken betroffen.

Es werden nicht die letzten sein.

Gutscheine in Wein ausbezahlen?

Das Thema Gutscheine ist insolvenzrechtlich geklärt. Gutscheine gehören zu den Insolvenzforderungen.

https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Ole-Deele-Burgwedel-Restaurant-will-Gutscheine-in-Wein-ausbezahlen

Leider ist der Artikel hinter der Bezahlschranke, aber es geht mir auch nicht um den konkreten Fall, sondern um die Folgen der insolvenzrechtlichen Regelungen. Während es rund um die Fragen der Insolvenz ein tragfähiges Gerüst aus gesetzlichen und richterrechtlichen Vorschriften gibt, werden die insbesondere Gericht in der Rechtsprechung vor dem Hintergrund der temporären Aufhebung der Insolvenzpflicht und der Einführung des SanInsFoG Neuland betreten.

Damit ist mit einer zusätzlichen rechtlichen Unsicherheit nach Corona zu rechnen.

Impfung

„In Deutschland versterben mehrere Menschen kurz nachdem sie gegen das Coronavirus geimpft wurden. Das Paul-Ehrlich-Institut untersucht nun die jeweilige Todesursache. Experten erwarten jedoch, dass andere Faktoren als die Impfung eine Rolle gespielt haben.“

https://www.n-tv.de/panorama/Institut-prueft-zehn-Todesfaelle-nach-Impfung-article22292066.html

„Über Einzelfälle könne sie aus Gründen des Personenschutzes nichts sagen, „aber es handelt sich um sehr schwer kranke Patienten mit vielen Grunderkrankungen“. Manche seien palliativ behandelt worden. Bislang haben in Deutschland mehr als 800.000 Menschen eine erste Impfdosis erhalten.“

D.h. schwer kranke Patienten wurden mit einem völlig neuartigen Impfstoff geimpft, über dessen Wirkung u.a. mit anderen Medikamenten wenig bis gar nichts bekannt ist?

Welcher Arzt würde schwer Kranke impfen? Soweit mir bekannt ist, dürfte in solchen Fällen auf gar keinen Fall geimpft werden. Es werden gesellschaftliche Maßstäbe, fachliche Richtlinien und gesetzliche Regelungen verschoben.

Mit Gesundheitsschutz kann (q.e.d.) das allein nicht mehr erklärt werden.