Maastricht Kriterien sollen ausgesetzt werden
Der Vertrag von Maastricht war die Grundlage dafür, dass die Deutschen der Einführung des Euro zugestimmt haben. Und in der Tat, dass dort wesentliche geldpolitische Leitlinien der Bundesbank eingezogen wurden, verbunden mit dem Versprechen, kohärente fiskal- und wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen zu schaffen, ließ darauf hoffen, den Euro zu einer harten Währung werden zu lassen.
Zur Erinnerung: die ersten, die die Maastricht Kriterien aufweichten waren Deutschland und Frankreich.
Das war ein Dammbruch.
Seitdem werden die europäischen Verträge Stück für Stück aufgeweicht.
Diese Regeln wurden mit Augenmaß und wirtschaftspolitischer Rationalität beschlossen. Handeln gegen diese Grundsätze war noch nie eine gute Idee. Ist es auch heute nicht, schon gar nicht, weil fiskalische Zwänge ansonsten Reformen erfordern würden.
