„Islamist-motivated international terrorism is now and will for the foreseeable future remain the greatest threat to the security of the Federal Republic of Germany and the West, and one of the greatest challenges for the security authorities.“ Quelle: Innenministerium https://www.bmi.bund.de/EN/topics/security/counter-terrorism/counter-terrorism-node.html
In jeder Gesellschaft, in jeder politischen Organisationsform gibt es Witze über die Herrschenden. Und sie reflektieren im besten Fall mehr, als nur billige Pointen. Mit Witzen meine ich übrigens nicht die mehr oder weniger humoristischen Elegien der Kabarettisten. Obwohl Kabarettisten gibt es ja kaum noch, mittlerweile sind ja alle Comedians. Nein, mit Witze ist das […]
Derzeit werden die Aussagen von Robert Habeck bei Maischberger zur Insolvenz intensiv diskutiert. Als erstes möchte ich anmerken, dass weder der Minister noch Maischberger grundlegende Kenntnisse über das Thema Insolvenz präsentiert haben, was angesichts der gesamtwirtschaftlichen Lage ein – hier passt der Begriff wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge – ein Offenbarungseid für einen Wirtschaftsminister […]
Vor einigen Wochen hat die Ukraine Deutschland angeboten, Atomstrom zu liefern. https://www.rnd.de/politik/atomstrom-aus-der-ukraine-kiew-bietet-deutschland-hilfe-bei-strom-versorgung-an-JY65QFLPWQSIJTYQJKTO5SL6GA.html … Jetzt kommt aus Polen die Idee, deutsche Atomkraftwerke zu pachten, damit die europäische Stromversorgung gesichert bleibt. https://www.n-tv.de/politik/Polen-will-deutsche-Atomkraftwerke-pachten-article23481183.html …
„Nach § 6 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung namentlich meldepflichtig. Die Meldung erfolgt vom Arzt an das Gesundheitsamt. Die Gesundheitsämter sind nach § 11 Abs. 4 IfSG verpflichtet, die gemeldeten Verdachtsfälle der zuständigen Landesbehörde und der zuständigen Bundesoberbehörde, dem Paul-Ehrlich-Institut, im Einklang mit […]
Bei der Beurteilung der Impfung werden diese offiziellen Zahlen der KBV künftig zu berücksichtigen sein. Dass diese Publikation nicht breit in den Medien diskutiert wird, ist vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Schlussfolgerungen erstaunlich. https://www.achgut.com/images/uploads/rfmkb4yzp0zf47rx/2022-06-16_Anfrage_codierte_Impfnebenwirkungen_Covid-19.pdf
Mittlerweile ist es in den größeren Medien Berlins auch angekommen. Dank der exzellenten und hartnäckigen Arbeit der Berliner Freien Wähler und ihres dortigen Spitzenkandidaten sowie einiger ausgewählter alternativer und regionaler Medien berichtet die FAZ nun unter dem Titel „Muss die Wahl in Berlin wiederholt werden?“ Das bisherige Schweigen auch des öffentlich rechtlichen Rundfunks ist angesichts […]
Wahlen sind das #Hochamt der #Demokratie. Insbesondere unserem Parteikollegen Marcel Luthe von den #FreieWaehler und seiner Hartnäckigkeit ist zu verdanken, dass diese Vorgänge vor den Richtertisch des Berliner Verfassungsgerichtshofes gelangen. Etwas detaillierter kann man das auf seiner Facebookseite nachlesen. https://www.facebook.com/FreierAbgeordneter.deDer Bundeswahlleiter:“Thiel fand bei der Anhörung am Dienstag deutliche Worte für die Organisation der #Bundestagswahl, die […]
Das Grundgesetz und einige der heute noch geltenden grundlegenden Gesetze sind aus z.T. Jahrhunderte alten Traditionen entstanden. Nicht umsonst sind wesentliche Rechtsgrundsätze noch in römische Formeln gekleidet, von der „In dubio pro reo“ – Im Zweifel für den Angeklagten wohl einer der bekanntesten ist.Auch das Prinzip „audiatur et altera pars“ man höre auch immer die […]
Der DGB fordert, dass alle Asylbewerber mit deutschen Leistungsbeziehern gleich gestellt werden. Mir stellt sich die Frage, ob das etwas ist, was den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern tatsächlich als Problem auf den Nägeln brennt? https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238919557/Migrationspolitik-Staatsleistungen-wie-fuer-ukrainische-Fluechtlinge-kuenftig-fuer-alle-Asylbewerber.html
