Gefahr durch Islamismus

„Islamist-motivated international terrorism is now and will for the foreseeable future remain the greatest threat to the security of the Federal Republic of Germany and the West, and one of the greatest challenges for the security authorities.“

Quelle: Innenministerium

https://www.bmi.bund.de/EN/topics/security/counter-terrorism/counter-terrorism-node.html

Politische Realsatire – Witze als Spiegel der Gesellschaft

In jeder Gesellschaft, in jeder politischen Organisationsform gibt es Witze über die Herrschenden. Und sie reflektieren im besten Fall mehr, als nur billige Pointen. Mit Witzen meine ich übrigens nicht die mehr oder weniger humoristischen Elegien der Kabarettisten. Obwohl Kabarettisten gibt es ja kaum noch, mittlerweile sind ja alle Comedians. Nein, mit Witze ist das gemeint, was auf der Straße, in der Kneipe erzählt wird.

Legion sind die Kohl Witze. Je kürzer – in der Regel umso besser.

Beispiel gefällig?

„Was haben Helmut Kohl und die künstliche Befruchtung gemeinsam?

Bei beiden sind die Spender unbekannt.“

Der folgende Witz kursiert gerade im Netz. Er besteht aus drei Teilen, die jeder für sich stehen könnten.

„Scholz und Habeck kommen in eine Bar und saufen. Der Wirt bringt die Rechnung; sagt Habeck: „Es ist nicht so, dass ich Zeche prelle, ich werde einfach nur nicht zahlen.“ Der Wirt reicht Scholz die Rechnung, der sagt: „Ich kann mich nicht daran erinnern, was getrunken zu haben. Baerbock stieß auch noch dazu und meinte zum verärgerten Wirt: „Es ist mir egal, was Sie als Wirt darüber denken. Das Geld für unsere Zeche geht auf jeden Fall in die Ukraine.“

Diese Witze müssen nicht erklärt werden. Prototypisch spiegeln sie wider, was derzeit in diesem Lande los ist, bzw. zur Zeit Kohls los war. Jede Zeit hat ihre Reizfiguren und Skandale.

Aber: noch nie, so lange ich mich erinnern kann, war eine vollständige Regierung mit ihren wichtigsten Repräsentanten Gegenstand von berechtigtem Hohn und Spott. Weiteres Beispiel?

„Christine Lambrecht ist eine Helikoptermutter.“

Lauterbach, Faeser, Buschmann sind drei weitere Beispiele, deren Handlungen von Komikern serienweise aufgegriffen werden.

Allerdings klagte ein bekannter Kabarettist neulich: die Realsatire, die so manch Verantwortlicher veranstaltet, lässt sich doch nicht mehr satirisch überhöhen. Und mit dem ihm eigenen Zynismus sagte er: „Die machen uns arbeitslos.“

Habeck und Insolvenz

Derzeit werden die Aussagen von Robert Habeck bei Maischberger zur Insolvenz intensiv diskutiert.

Als erstes möchte ich anmerken, dass weder der Minister noch Maischberger grundlegende Kenntnisse über das Thema Insolvenz präsentiert haben, was angesichts der gesamtwirtschaftlichen Lage ein – hier passt der Begriff wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge – ein Offenbarungseid für einen Wirtschaftsminister als auch für eine öffentlich rechtliche Talkshow mit 6 stelligen Produktionskosten ist. Aber das ist ein Thema, dass man gesondert diskutieren müsste.

Dass viele tausend Unternehmer durch diese Politik vor den Scherben ihrer Existenz stehen und nicht nur ein paar Einnahmen, sondern der eine oder andere auch sein gesamtes Lebenswerk, auf diesen Gedanken kommt der Wirtschaftsminister gar nicht. Wie kann man als Wirtschaftsminister auf den Gedanken kommen, man könne die Produktion mal eben so einstellen? Fassungslosigkeit macht breit.

Dass auch Mitarbeiter dann von Arbeitslosigkeit betroffen sein könnten, würde ja schon ein etwas tieferes Eintauchen in eine wirtschaftliche Welt bedeuten, zu der Habeck nicht in der Lage zu sein scheint, nimmt man seine öffentlichen Äußerungen zum Maßstab.

Und was passiert, wenn die Energieunternehmen auf einmal Zahlungsausfälle sowohl auf der privaten als auf der gewerblichen Ebene zu verkraften haben – diese Frage wurde noch nicht gestellt. Hier ist es eine Frage der vier Grundrechenarten, ab wieviel „Zahlungsausfall“ auch die Energieunternehmen selber in Liquiditätsprobleme rutschen.

Als Ökonom bin ich mit den Themen Grenzkosten und Marktpreisbildung vertraut. (Habeck bekannte neulich, dass niemand ahnen konnte wir komplex der Gasmarkt ist. #Offenbarungseid 2).

Wäre die Entscheidung gefallen, die drei Kernkraftwerke am Netz zu halten und perspektivisch die drei still gelegt wieder in Betrieb zu nehmen, wir hätten ganz andere Reaktionen an den Märkten.

Wie der Atomausstieg nach Fukushima von der Landtagswahl Baden Württemberg getrieben worden war, sind die jetzigen Entscheidungen Konzessionen an die Landtagswahlen am 9.10.2022 in Niedersachsen.

Atomstrom

Vor einigen Wochen hat die Ukraine Deutschland angeboten, Atomstrom zu liefern. https://www.rnd.de/politik/atomstrom-aus-der-ukraine-kiew-bietet-deutschland-hilfe-bei-strom-versorgung-an-JY65QFLPWQSIJTYQJKTO5SL6GA.html … Jetzt kommt aus Polen die Idee, deutsche Atomkraftwerke zu pachten, damit die europäische Stromversorgung gesichert bleibt. https://www.n-tv.de/politik/Polen-will-deutsche-Atomkraftwerke-pachten-article23481183.html …

Meldung von Impfschäden durch die KBV

„Nach § 6 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung namentlich meldepflichtig. Die Meldung erfolgt vom Arzt an das Gesundheitsamt. Die Gesundheitsämter sind nach § 11 Abs. 4 IfSG verpflichtet, die gemeldeten Verdachtsfälle der zuständigen Landesbehörde und der zuständigen Bundesoberbehörde, dem Paul-Ehrlich-Institut, im Einklang mit den Bestimmungen des Datenschutzes in pseudonymisierter Form (personenbezogene Angaben sind unkenntlich zu machen) zu melden.

Die Meldepflicht nach IfSG gilt in jedem Fall. Unabhängig davon besteht die Möglichkeit, dass direkt an den Hersteller oder online direkt an das PEI gemeldet wird. Ein Meldeformular mit einer Falldefinition zum Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung finden Sie auf den Internet-Seiten des PEI (Link siehe unten).“

Dementsprechend müssten die Daten bei den Kassenärztlichen Vereinigungen denen beim PEI entsprechen.

Jetzt hat die KBV die als Impfschaden kodierten Abrechnungen der Ärzte veröffentlicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239736199/2-5-Millionen-Patienten-nach-Corona-Impfungen-in-Deutschland.html

Das entspricht etwa dem 10 fachen der Meldungen, die dem PEI vorliegen.

Noch ist nicht abschließend klar, welche genauen Hintergründe die Differenz hat. einige Gründe liegen auf der Hand, wie z.B. der für den Arzt zu treibende Aufwand bei ausbleibender Vergütung.

Wie zuletzt bei der Evaluierung der Maßnahmen durch die Sachverständigen scheint es auch hier, dass Behörden und Ministerien die gesetzlichen Bestimmungen in einem sehr sensiblen Bereich missachtet haben.

Durch Ärzte kodierte Nebenwirkungen von Impfschäden in 2021

Bei der Beurteilung der Impfung werden diese offiziellen Zahlen der KBV künftig zu berücksichtigen sein. Dass diese Publikation nicht breit in den Medien diskutiert wird, ist vor dem Hintergrund der gesundheitlichen Schlussfolgerungen erstaunlich.

https://www.achgut.com/images/uploads/rfmkb4yzp0zf47rx/2022-06-16_Anfrage_codierte_Impfnebenwirkungen_Covid-19.pdf

Wahlwiederholung in Berlin

Mittlerweile ist es in den größeren Medien Berlins auch angekommen. Dank der exzellenten und hartnäckigen Arbeit der Berliner Freien Wähler und ihres dortigen Spitzenkandidaten sowie einiger ausgewählter alternativer und regionaler Medien berichtet die FAZ nun unter dem Titel „Muss die Wahl in Berlin wiederholt werden?“

Das bisherige Schweigen auch des öffentlich rechtlichen Rundfunks ist angesichts der Größenordnung des Skandals nicht verständlich. Nun ist aber der Skandal und seine potentiellen Auswirkungen einfach zu groß, zu tiefgreifend sind die potentiellen Konsequenzen.

Und natürlich gibt es Widerstand. Massiven Widerstand. U.a. aus der Senatsverwaltung und dem Senat selber, die zumindestens in deren Teil, der ein Parteibuch „Die Linke“ hat, ein gewichtiges Interesse hat, eine Wahlwiederholung zu vermeiden. Zu den am stärksten betroffenen Bezirken gehört auch der Wahlbezirk von Gesine Lötsch. Sollte sie im allgemeinen Bundestrend das Direktmandat in einer Wiederholungswahl verlieren, fällt die Linke aus dem Bundestag und damit müssten nicht nur die Wahlkreisdirekt- oder Listenkandidaten zittern, sondern auch Ausgleichs- und Überhangmandate wären betroffen.

Bundeswahlleiter Georg Thiel konstatierte in der Bundestagsanhörung zu den Berliner Verhältnissen, dass es ein „systematisches Versagen der Wahlorganisation“ gegeben habe. Die amtierende Landeswahlleiterin Berlins sieht sich außerstande, alle Unregelmäßigkeiten aufzudecken.

Man sollte meinen, die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl von nur 56% in NRW sei Warnschuss genug. Dann erinnern wir uns, dass die versprochene Landtagswahl in Thüringen zweimal „aus Gründen“ bis zum Sankt Nimmerleinstag verschoben wurden, obwohl die dortige Regierung nicht demokratisch legitimiert ist. Und jetzt Berlin… Ob es Zufall ist, dass in beiden Ländern die Linke mit in oder an der Regierung ist. Der eine oder andere Bürger fühlt sich an die DDR erinnert und die eine oder andere kritische Stimme erinnert daran, dass der damals zuständige Innensenator Geisel vor seiner SPD Mitgliedschaft in der SED war.

Freie, geheime und gleiche Wahlen sind das Fundament der Demokratie. Wenn jetzt Parlamentarier oder auch Verfassungsrichter das Vertrauen in die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl der angeblichen Mandatsrelevanz (die vor dem Hintergrund der zahlreichen „Fehler“ gar nicht beurteilt werden kann) opfern, dann ist ist die Demokratie ernsthaft und mit nicht absehbaren Folgen beschädigt.

Die Titelzeile der FA ist falsch gewählt. Die Wahlen müssen zwingend wiederholt werden.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-in-berlin-wiederholung-nach-wahlpannen-18073670.html

Für alle, die meinen, dass eine Stimme für die Freien Wähler verschenkt sei. Dass diese Vorgänge tatsächlich in eine so breite Öffentlichkeit gelangt sind, ist ein Verdienst der Freien Wähler, insbesondere dort dem dortigen Spitzenkandidaten Marcel Luthe.

Wahlen in Berlin

Wahlen sind das #Hochamt der #Demokratie. Insbesondere unserem Parteikollegen Marcel Luthe von den #FreieWaehler und seiner Hartnäckigkeit ist zu verdanken, dass diese Vorgänge vor den Richtertisch des Berliner Verfassungsgerichtshofes gelangen. Etwas detaillierter kann man das auf seiner Facebookseite nachlesen. https://www.facebook.com/FreierAbgeordneter.deDer Bundeswahlleiter:“Thiel fand bei der Anhörung am Dienstag deutliche Worte für die Organisation der #Bundestagswahl, die gemeinsam mit #Abgeordnetenhaus– und Bezirkswahlen stattfand: „Hier ist ein komplettes systemisches #Versagen zu sehen“, sagte Thiel. „Was muss noch passieren, dass wir Wahlen als wiederholungsfähig oder rechtswidrig sehen?“Hier ist die #Integrität des Wahlvorganges selber in Frage gestellt. Damit steht die Demokratie, dessen Kern die Abhaltung freier, geheimer und fairer #Wahlen ist zur Disposition. Und es ist kein Zufall, dass dieses systemische Versagen in Berlin statt gefunden hat. Eine Zusammenhang mit den direkt gewonnenen #Bundestagsmandaten für die Linken stelle ich an dieser Stelle explizit nicht her. Hier müssen die Prüfungen der Wahlergebnisse erst abgewartet werden.Allerdings: wer bei https://www.facebook.com/FreierAbgeordneter.de nachliest, welche Steine, #Hindernisse, #Verschleppung und welches Werfen von #Nebelkerzen insbesondere auch von Vertretern des #Berliner#Senates vorgenommen wurden, welche #Farce aufgeführt wurde, um die #Akteneinsicht zu verhindern, dann muss man von Absicht sprechen. Wie die Quelle RBB zeigt, gab es bereits am 29.09.2021 erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten.Dass es 8 Monate dauerte, bis die Sache auch von den #Medien breiter aufgegriffen wurde, ist vermutlich ein #Spiegel dessen, was wir in anderen Bereichen auch sehen. Selektive #Wahrnehmung und #Berichterstattung : man kann nicht behaupten, dass nicht oder grundsätzlich falsch berichtet würde, aber die Prioritätensetzung erstaunt doch.Deswegen auch für die #Presse das ganz harte Statement. Hat der #Bundeswahlleiter recht und es handelt sich um eine systemisches #Versagen, dann handelt es sich um einen groß angelegten (ggf. sogar organisierten) #Wahlbetrug sowohl an #Wählern als auch an Kandidaten. Mir fehlt in der öffentlichen Diskussion:- eine breite Medienberichterstattung über diesen Skandal,- die Entrüstung derjenigen politischen #Parteien und #Politiker, die sonst immer das Wort von „unserer #Demokratie“ im Munde führen und jetzt dröhnend schweigen,- die Mitteilung, dass die Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen ein (Vorermittlungs-) Verfahren wegen § 107a StGB (Wahlfälschung) eingeleitet hat.#freiewaehler#miteinander #400tausend #sicherundbezahlbarlebenhttps://www.tagesspiegel.de/…/bundeswahll…/28370640.htmlhttps://www.rbb24.de/…/berlin-wahl-unregelmaessigkeiten…https://www.tichyseinblick.de/…/der-wahl-schwindel-von…/

Grundgesetz – 73 Jahre

Das Grundgesetz und einige der heute noch geltenden grundlegenden Gesetze sind aus z.T. Jahrhunderte alten Traditionen entstanden. Nicht umsonst sind wesentliche Rechtsgrundsätze noch in römische Formeln gekleidet, von der „In dubio pro reo“ – Im Zweifel für den Angeklagten wohl einer der bekanntesten ist.
Auch das Prinzip „audiatur et altera pars“ man höre auch immer die Gegenmeinung, ist z.B. durch das Prinzip des rechtlichen Gehörs verankert.
Das BGB trat in der Kaiserzeit am 1. Januar 1900 in Kraft. Das StGB wurde am 15. Mai 1871 erlassen.
Während die grundlegenden Prinzipien des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Strafgesetzbuches in vielen Vorschriften im Wesenskern nicht verändert wurden (selbstverständlich erfolgen ständig Anpassungen), sind durch den parlamentarischen Rat (manchmal auch Mütter und Väter des Grundgesetzes genannt) Regelungen verankert, die als direkte Konsequenz aus der Nazizeit gelten können und müssen. Ergänzt werden diese Regelungen zusätzlich durch völkerrechtliche Vereinbarungen wie z.B. den Nürnberger Kodex, der explizit Impfstoffversuche an Menschen als Konsequenz der grausamen Menschenversuche in den KZ verbietet. Auch Art. 1 und Art. 2 GG sind auch aus diesem Grunde im Wortsinn so gefasst, wie sie gefasst sind.
Zwei zentrale Funktionen des Rechtsstaates haben sich dabei heraus gebildet. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Maßstab zur Beurteilung gesetzgeberischer Maßnahmen sowie die Gewaltenteilung (neben der funktionalen Teilung in Legislative, Judikative und Exekutive) in Bund, Länder und Gemeinden. Der Preussenschlag war zwar bereits 1932 und wurde durch von Papen geführt, war aber eine der geschaffenen Voraussetzungen für die Gleichschaltung der Länderverwaltungen durch Hitler. Genau aus diesem Grunde gibt es die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, die u.a. durch die grundgesetzlich nicht vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz aufgelöst worden ist.
Ob die Bestellung von Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts den Vorstellungen des Parlamentarischen Rates im Sinne von Gewaltenteilung oder der 70 jährigen Tradition, dass nur Professoren sowohl mit richterlicher Kompetenz sowie Erfahrung und ausgewiesener Expertise im Verfassungsrecht entspricht, daran hegen mittlerweile auch zunehmend Richter und Anwaltschaft Zweifel.
Das beste Gesetz ist nur so gut, wie die Richter, die das Recht dazu sprechen. Zu seinem letzten Urteil i.S. einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde die Fachkritik wie folgt geäußert. „Das Verhältnismäßigkeitsprinzip wurde nicht ordentlich durch geprüft.“

Wen vertreten die Gewerkschaften?

Der DGB fordert, dass alle Asylbewerber mit deutschen Leistungsbeziehern gleich gestellt werden. Mir stellt sich die Frage, ob das etwas ist, was den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern tatsächlich als Problem auf den Nägeln brennt? https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238919557/Migrationspolitik-Staatsleistungen-wie-fuer-ukrainische-Fluechtlinge-kuenftig-fuer-alle-Asylbewerber.html