NRW Wahl

Erinnern Sie sich an 1986?

Da vertauschte die ARD die Neujahrsreden von Helmut Kohl und sendet die vom Vorjahr aus. Und keiner merkte es.

https://www.stern.de/kultur/tv/ard-vertauscht-kohls-neujahrsansprache–kaum-einer-merkt-s-9406112.html

Irgendwie schien es mir gestern ähnlich zu sein. In den Interviews und Talkrunden zur NRW Wahl wurden die üblichen Politstanzen verbreitet. Sie unterschieden sich zur Vorwoche, als in Schleswig Holstein gewählt wurde, nur um wenige Worte. Mehr Sinn oder Tiefgang waren dadurch nicht enthalten, die Spindoktoren hatten ihren Schützlingen die üblichen Versatzstücke zusammen gebaut.

Oder doch nicht? Vielleicht hatten Klingbeil und Kühnert schon die Freigabe von Cannabis gefeiert, jedenfalls kamen sie gestern auf die Idee, dass schwarz-gelb abgewählt sei und man daher bei 9 % Unterschied zur CDU (bei eigenen Verlusten) als Zweitplatzierter mit den Grünen einen Regierungsauftrag habe. Die eigenen Argumentationen nach dem Bundestagswahlkampf, als man bei deutlich knapperem Ausgang gegenteiliges behauptete – geschenkt, das war gestern.

Besser als der Cicero kann man das Verhalten der beiden nicht einordnen.

„Als Sozialdemokrat war nach der Landtagswahl in NRW Fremdschämen angesagt. Und das lag gar nicht am historisch schlechten Abschneiden der SPD, sondern an einer gehörigen Portion Anmaßung ihres Spitzenpersonals. SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil und sein Generalsekretär Kevin Kühnert lieferten nachträglich die letzten moralischen Argumente für einen Wahlsieg der CDU.“

https://www.cicero.de/innenpolitik/nrw-wahl-landtagswahl-spd-kuhnert-klingbeil

Debatte zur Clankriminalität im Bundestag

Heute wurde im #Bundestag zur #Clankriminalität debattiert. Erinnert sich noch jemand daran, dass die #Polizei illegale #Kindergeburtstage aufgelöst und #Kinder auf #Rodelbahnen wegen fehlender #Masken verfolgt hat? Das ist der Zustand des Landes in einer #Nussschale.

Russisches Gas und Durchleitungsgebühren an die Ukraine

Wer Lust hat, mal ein wenig mitzudenken, der werfe einen Blick auf die Karte mit den Verläufen der Pipelines, durch die russisches Gas nach Europa strömt.
Meldungen wie diese hat auch niemand mehr in Gedächtnis.
https://www.dw.com/de/russische-gazprom-zahlt-ukraine-29-milliarden-dollar/a-51762934
„Die Ukraine hätte gern eine möglichst große Transitmenge gehabt, weil das für das finanzschwache Land mehr Einnahmen aus den Durchleitungsgebühren bedeutet hätte. Ebenso hatte die Ukraine vorher auf einen neuen Zehn-Jahres-Vertrag gehofft. Obwohl nun nur fünf Jahre vereinbart worden sind, betonte der ukrainische Energieminister Oleksiy Orzhel, es gebe im Vertrag die Option auf eine Verlängerung der Vereinbarungen.“

Target II Salden – seit Herbst um ca. 10% gestiegen

Im Februar 22 verzeichnete die Bundesbank einen positiven Target2-Saldo in Höhe von etwa 1.150 Milliarden Euro. Dies bedeutet, dass d Bundesbank rund 1.150 Milliarden Euro grenzüberschreitende Forderungen gegenüber den anderen am Target2-System teilnehmenden Zentralbanken hatte.Die Target II Salden waren noch im Herbst bei etwa 1 Mrd. €, haben also um knapp 10 % zugenommen.https://de.statista.com/…/target2-salden-der-bundesbank/https://www.bundesbank.de/…/target…/target2-saldo-603478

Streik der Pflegekräfte an Unikliniken

Auch das etwas, was man in der größten Pandemie, neben zahlreichen Krankenhausschließungen, nicht erwartet hätte. Einen Streik der Pflegekräfte. Ich bin ein sehr aufmerksamer Nachrichtenleser, das ist mir jedoch zufällig untergekommen. https://www.kma-online.de/aktuelles/klinik-news/detail/streik-nrw-unikliniken-verdi-tarifvertrag-entlastung-47594

Russen kaufen deutsche Raffinerien

Am 23.02.2022 ging die Meldung durch die Medien, dass Rosneft die Raffinerie PCK Schwerdt kaufen kann.

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/2022/02/bundeskartellamt-rosneft-pck-schwedt-russland-gas.html

„Mit der Übernahme von Schwedt geht damit de facto ein Großteil der Benzinproduktion für Ostdeutschland und Polen in die Hände Russlands über. In Schwedt endet auch die Pipeline „Freundschaft“ aus Russland, über die Deutschland nach Angaben der Raffinerie zu 25 Prozent mit Rohöl versorgt wird.“