Grundrechte in einer epidemischen Lage nationaler Tragweite

Über dieses Urteil diskutiert die Republik. Ein Amtsrichter hat eine Ordnungswidrigkeitenverhandlung wegen eines Covidverstoßes zu führen und spricht den Beschuldigten frei.

Für ein solches Verfahren ist die Urteilsbegründung sehr lang und greift aus rechtlicher Perspektive die Grundlagen der pandemischen Lage.

Einige Argumentationen folgen der Verfassungsbeschwerde des Berliner Richters am Landgericht Dr. Pieter Schleiter, die vor einer Woche medial einige Aufregung erzeugt hat. Da es etwas aufwändig ist, diese im Netz zu finden, habe ich sie hier nochmals verlinkt.

https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Verfassungsbeschwerde-Richter-anonym-30122020.pdf

Im Lichte der aktuellen Diskussion um Privilegien für Geimpfte, die man seitens der Politik zurück geben könne (!!!!!! Politik kann also Grundrechte nehmen und gewähren), muss sich jeder Bürger fragen, was ihm persönlich Grundrechte unter welchen Umständen Wert sind.

Die Lektüre beider Dokumente hilft, sowohl Fragestellung und mögliche Antworten zu strukturieren. Diese sei also jenen anempfohlen, die vom Blickwinkel von bisher unveräußerlichen Grundrechten her argumentieren möchten.

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