Profitieren vom europäischen Aufbaufonds?

Als es vor ein paar Tagen noch um den EU Aufbaufonds ging, jubelte der WDR, dass Deutschland am meisten davon profitieren werde.

Für diejenigen, die noch des Rechnens fähig sind. 65 Mrd. € zahlt Deutschland ein und bekommt 25 Mrd. € zurück.

Das erinnert ein wenig an die Definition von Mathematik. Wenn vier Schüler in einem Raum sind und fünf gehen raus, dann muss einer wieder rein gehen, damit keiner mehr drinnen ist.

https://www.welt.de/wirtschaft/article232517633/Wiederaufbaufonds-Der-fragwuerdige-Umgang-des-WDR-mit-Kritik-wenn-es-um-die-EU-geht.html

„Nun möchte man annehmen, dass diesem Beitrag ebenfalls die Herangehensweise zugrunde lag, einfach auszublenden, wer zuvor wie viel in den Fonds eingezahlt hat. Dann wäre zwar die Nennung Spaniens und Italiens korrekt, Deutschland an dritter Stelle zu nennen, aber falsch. Denn diesen Platz hat Frankreich inne. Was auch dann übrig bleibt, wenn man über diesen Fehler hinwegsieht, ist die irreführende Betrachtung allein der Bruttoauszahlungen aus dem Fonds.

Auf Hinweise reagiert der WDR jedoch erst 46 Stunden später via Twitter, stellt allerdings nur diesen sachlichen Fehler richtig. Ausgeblendet bleibt die wahre Netto-Rechnung. Eine Anfrage von WELT am Mittwoch ließ der WDR bis Donnerstag Nachmittag unbeantwortet.“

Jetzt kennen Sie auch den Grund, warum der WDR nicht über die Flutkatastrophe berichten oder gar warnen konnte. Man war noch mit der Antwort an die Welt befasst. Sarkasmus off.

Südafrika – Bürgerkrieg?

#SouthAfricaIsBurning


Während der EM war die Regenbogenflagge manchmal wichtiger als die Spiele selber. Und sie gibt ja auch Hoffnung. Als Vorbild für eine Regenbogennation galt nach Abschaffung der Apartheid Südafrika. Und tatsächlich, was Nelson Mandela zu Lebzeiten aufgebaut hat, wie er das Land befriedete, das war absolut bewundernswert. Und dann 2010, die Fussballweltmeisterschaft mit dem wunderbaren Song Waka Waka und den Vuvuzelas.


Doch „schon“ damals stand Präsident Zuma unter dem Verdacht der „Kleptokratie“. Und schon vorher wurde die ausufernde Korruption beklagt.


https://de.wikipedia.org/wiki/Jacob_Zuma


Die Dinge sind unter dem aktuellen Präsidenten Ramaphosa nicht besser geworden.

Ganz im Gegenteil.


„In Südafrika herrscht keine Apartheid mehr, in Südafrika herrscht Cyril Ramaphosa (geschätztes Vermögen etwa 450 Millionen US-Dollar). Er ist Nachfolger von Jacob Zuma (sechs Ehefrauen, 23 Kinder, von Kritikern ein „Kleptokrat“ genannt). Beide sind Politiker des berüchtigten African National Congress, kurz „ANC“.
Zu den vielen Vorwürfen gegen Zuma gehört es, Geld von Muammar al-Gaddafi angenommen und versteckt zu haben. Zuma weigerte sich, vor einer Kommission zu diesen Vorwürfen auszusagen – und das oberste Gerichts Südafrikas verurteilte ihn deswegen (und wegen wiederholter Verachtung des Gerichts) zu 15 Monaten Haft.
Zuma trat die Haft tatsächlich an, wenn auch unter Protest. Dass Zuma aber die Haft „unter Protest“ antrat, das blieb nicht ohne Konsequenz. … Zumas Anhänger haben dessen Verhaftung zum Anlass für „Proteste“ und Plünderungen genommen. In Durban brennen Einkaufszentren und LKWs (siehe SABC via YouTube). Die Polizei ist überfordert, laut Gerüchten soll sie sogar stellenweise mitgeplündert haben. Die aktuelle Regierung des aktuellen Staatschefs versucht, die plündernden Anhänger des Vorgängers zu bremsen. In den sozialen Medien sieht man, wie sogar kleine LKWs und Gabelstapler zum Plündern eingesetzt werden. Einige Bürger beginnen sich zu wehren. Angeblich soll die Armee bald für Ruhe sorgen.“

https://www.achgut.com/artikel/Pluenderungen_chaos_und_sahnehaeubchen


Hatte ich die Korruption schon erwähnt? In meinen eigenen Arbeiten zur Korruption habe ich auch die kulturell – soziale Korruption beschrieben.
Wegener formuliert das so: „Was etwa im Westen als „Korruption“ und „Vetternwirtschaft“ gilt, das ist für Zuma ganz selbstverständliche Versorgung seiner – in unserer Sprache – relevanten Strukturen. Sich nicht zuerst um die zu kümmern, die einem nahe sind, das ist es, was für ihn unmoralisch wäre.“


Und das führt zu verschiedenen Problemen. Das Stammesdenken wurde nie überwunden. Insbesondere Zulu und Xhosa stehen konfliktionär gegenüber. Jetzt rächt sich auch, dass die Farmermorde nie mit der nötigen Ernsthaftigkeit verfolgt und bekämpft wurden. Erschreckend ist, dass nach den ersten Berichten (nicht bestätigt) auch und gerade Inder und Chinesen unter den ersten Opfern sein sollen.
Heute hat die deutsche Presse das Thema breit aufgegriffen. Südafrika steht vor einem Bürgerkrieg oder befindet sich schon mittendrin. Noch wird es verharmlosend als „befindet sich im Chaos“ berichtet. Die wirtschaftlichen Folgen werden verheerend sein und größere Teile der Bevölkerung in noch mehr Hunger und Elend stürzen. Politisch verantwortlich ist der ANC.


Die Regenbogennation ist gescheitert.

Kuba und die neue Krise

Gerade zu Beginn der Coronakrise wurde Kuba als leuchtendes Beispiel hin gestellt.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/113612/Kubanische-Aerzte-kehren-als-Helden-von-Coronaeinsatz-zurueck
„Nach abgeschlossener Anti-Corona-Mission in Italien hat ein kubanisches Me­dizinerteam bei der Rückkehr in die Heimat einen triumphalen Empfang erhalten. Die 36 Ärzte und 15 Krankenpfleger hatten nach Angaben des kubanischen Gesundheitsministe­riums während ihres gut zweimonatigen Einsatzes in der Lombardei 516 COVID-19-Pa­tien­ten behandelt.“
„Insgesamt schick­te der sozialistische Inselstaat nach offiziellen Angaben 34 Medizinerteams in 27 Länder, um diese im Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen.“
In der Presse wurde das vorbildliche Engagement ausgiebig gewürdigt.
Doch liest man den Artikel bis zu Ende (was die meisten heute nicht mehr tun) stößt man auf diesen Satz:
„Schon vor der Krise war die Entsendung von Ärzten und Pflegern ins Ausland die wich­tigs­te Einnahmequelle Kubas.“
Jetzt werden folgende Meldungen aus Kuba berichtet.
„Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise sind in Kuba erstmals seit Jahrzehnten wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die kommunistische Regierung auf die Straßen gegangen. In der Hauptstadt Havanna zogen sie am Sonntag durch den historischen Stadtkern und skandierten „Freiheit, Freiheit“ und „Nieder mit der Diktatur“… „
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kuba-proteste-100.html#xtor=CS5-62
Neben den US Sanktionen, die das Land schon seit Jahrzehnten belasten, tritt nun auch noch der Coronabedingte Einbruch des Tourismus, der eine wichtige Einnahmequelle Kubas darstellt.
Die Situation ist explosiv. Die Regierung machte bereits klar, dass die Überwindung der Revolution nur über ihre Leichen zu schaffen sei, während an anderer Stelle vereinzelte Plünderungen stattfanden.
Bleibt zu hoffen, dass es einigermaßen friedlich bleibt. Ein Gewaltausbruch würde Konsequenzen weit über Kuba hinaus haben.

Inflationsentwicklung

Kommt sie oder kommt sie nicht? Wie ist denn eigentlich der Stand der Inflation?

„Vor allem von höheren Energiepreisen sorgen für gestiegene Preise. Nach vorläufigen Berechnungen liegt die Inflation derzeit bei 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte.“

https://lnkd.in/gjCG8QU

Gleichzeitig hört man von weiteren Preissteigerungen, die durch unterschiedliche Effekte ausgelöst werden. Chipmangel und Baustoffmangel treffen unterschiedliche Branchen. Der Containermangel und die Verwerfungen der globalen Logistik (Evergiven, Suez Kanal) stellen ein Problem gesonderter Güte dar und nicht nur die explodierenden Frachtraten treiben die Preise zusätzlich.

Auf die Gefahren der Geldmengenaufblähungen und der Niedrigzinspolitik weisen Experten schon lange hin. Oder haben doch die Vertreter der New Monetary Theory recht?

https://lnkd.in/gtj9_9G

Inflation ist eine dynamische Größe und das Problem am jetzigen Zustand ist, dass sich die Inflation weltweit beschleunigt. „Seit Jahresbeginn ist die Inflation in Europas größter Volkswirtschaft stetig gestiegen. Im Januar lag die Teuerungsrate bei 1,0 Prozent, im Februar waren es 1,3 Prozent und für März 2021 hatten die Statistiker 1,7 Prozent errechnet.“

In anderen Volkswirtschaften schlagen solche Preiserhöhungen deutlich schärfer und dann auch gleich existenzbedrohende durch.

https://lnkd.in/gZ_m2ca

Libanon: „Der Preis für Lebensmittel hat sich in der Wirtschaftskrise des Landes verdreifacht. Essen ist angesichts dieser Preissteigerungen für viele Familien zum Luxusgut geworden, warnt das Kinderhilfswerk Unicef.“

Die USA sind aus verschiedenen Gründen bei der Inflation schon weit vorne (https://lnkd.in/g6UyM3s): 4,2% im April und 5,0% im Mai diesen Jahres.

In diesem Video berichtet Tim Pool davon, dass der Lebensmitteleinzelhandel bereits Lebensmittel „bunkert“, um die Preissteigerung abzufangen und damit die Preissteigerung erst richtig treibt.

https://lnkd.in/gfTV_3n

Aufgabe verantwortungsvoller Politik wäre es, diese Entwicklungen genau zu monitoren und zu stoppen. Aber man geht den Weg des geringsten Widerstandes und verengt die Handlungsoptionen zusehends.

OLG Dresden verhängt 100.000 € Strafe gegen Youtube

Die Kritiker der Macht der sozialen Medien, die sich (also z.B. Youtube, Google, Facebook) anscheinend außerhalb der Rechtssystems stehend sehen, bekommen jetzt argumentative Schützenhilfe vom OLG Dresden.

„Ende Januar löschte YouTube das Video eines Nutzers mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19”. Zu Unrecht, wie ein Gericht später entschied. Statt das Video sofort wieder online zu stellen, ließ sich YouTube mehrere Wochen Zeit.“

„In dem Beschluss vom 5. Juli, der WELT AM SONNTAG vorliegt, spricht das OLG von einem vorsätzlichen und schweren Verstoß. Das Gericht hatte am 20. April per einstweiliger Verfügung entschieden, dass YouTube das Video über Corona-Proteste in der Schweiz unmittelbar wieder online stellen musste. Die Plattform kam dem aber erst am 14. Mai 2020 nach.“

Man darf gespannt sein, ob sich das Urteil auch auf andere Gerichte und Entscheidungen auswirkt. Ein erster Schritt in der Begrenzung der Macht der Konzerne ist getan.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article232421961/OLG-Dresden-verhaengt-100-000-Euro-Ordnungsgeld-gegen-YouTube.html?fbclid=IwAR2KwG14oWrAb-a989iBykNqyW_MPWLghAuwGkd6BPcytu3htDa7RKtC9oA

Terror und Entschädigung

Weil die Tat von Würzburg offiziell bisher nicht als Terrortat eingestuft wurde, bekommt das hinterbliebene Mädchen nach derzeitigem Stand keine staatliche Entschädigung.

https://www.rnd.de/panorama/maedchen-verlor-seine-mutter-bei-messerattacke-von-wuerzburg-spendenaufruf-6TMHIBU5OYZGROFK3QOZMJKDF4.html?fbclid=IwAR2nCxcD9Phy9lS0i_i0oHsuZT1o03_zcMDciACZAfJiSm6MgL35OsgKQ_w

Dazu muss man wissen, dass für Terroropfer eigene Entschädigungsleistungen vorgesehen sind. Wird die Tat von Würzburg nicht als Terrorakt eingestuft – keine Entschädigung.

Hanau und Halle sind anders eingeordnet worden.

https://www.tagesschau.de/inland/terror-entschaedigung-101.html

Zur Erinnerung. Der Täter rief Allahu Akbar, nannte die Tat seinen Dschihad und es wurde IS Propagandamaterial bei ihm gefunden. Schließlich die Tat selbst: unbekannte Frauen mit den Attacken auf Hals und Nacken (siehe Frankreich unten).

Die vier genannten Indizien weisen in großer Klarheit auf ein religiös – terroristisches Motiv des Täters hin. Dabei reicht es nicht, eine deutsche Perspektive einzunehmen, hier wäre tatsächlich mal eine europäische Sichtweise erforderlich. Nicht mal vor drei Monaten ist in Frankreich diese Tat passiert. 

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/terrorverdacht-polizistin-in-frankreich-erstochen-17308970.html

Hier wird ganz klar von Terrorverdacht gesprochen. Neben den sonstigen Anzeichen ist insbesondere die Auswahl der Opfer (fremde Frauen) und die Tatbegehung (Messerattacke auf den Hals) neben den üblichen Anzeichen (Allahu Akbar) begründend für die Annahme einer Terrortat.

Wenn jetzt aus politischen Erwägungen eine Terrortat in Würzburg ausgeschlossen wird, obwohl es diese starken Indizien gibt, die im die im Nachbarland zur Annahme derselbigen führen in Deutschland aber nicht, muss man sich schon fragen, was ist anders an der Tat in F gewesen?

Und, das ist mein Punkt. Die Mutter hat sich über das Kind geworfen, um es vor dem Terroristen zu schützen und verstarb dabei, ebenso wie die alte Dame. Und diese Kind lassen wir als Gesellschaft noch alleine (wir machen es faktisch noch einmal zum Opfer), weil wir zu feige sind, eine Terrortat als solche zu bezeichnen und dem in diesem Zusammenhang unschuldigen Kind eine Entschädigung in letzter Konsequenz für das Behördenversagen zukommen zu lassen.

Dann kommt noch die ganze Diskussion

Und ja, der Umgang mit Hanau hat den politisch – gesellschaftlichen – medialen Maßstab gesetzt.

Und da haben wir nur aus den letzten Monaten mehrere Vergleiche. Paris 1, Paris 2, Dresden, Würzburg, Wien 1, Wien 2.

Man kann nur hoffen, dass die unterschiedliche Bewertung nichts mit mit Tätern und Opfern zu tun hat. Man erkennt aber deutliche Muster, die auf eine #Doppelmoral hin deuten.

Unterschiedliche Maßstäbe

Oft wird gesagt, dass Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit wünschenswerte Eigenschaften von Politiker sind. Viele Politiker gehen offensichtlich davon aus, dass das Gedächtnis vieler Wähler nicht weit zurück reicht. Das mag für einen Teil der Wähler stimmen, für den anderen Teil der Wähler jedoch nicht.Und manchmal kommt es vor, dass auch Medien feststellen, dass es Unterschiede in der Bewertung ähnlicher Sachverhalte gibt, je nachdem wer eine Verfehlung begangen hat. In der aktuellen Plagiatsaffäre kommen natürlich die Erinnerungen an die Mutter aller politischen Plagiatsaffären hoch: Theodor zu Guttenberg.Die FAZ weist auf das Verhalten der Grünen in der Causa zu Guttenberg hin. https://www.faz.net/…/plagiate-in-der-politik-die… Hier noch einmal die Rede von Lauterbach zu zu Guttenberg. https://www.youtube.com/watch?v=6NJLPUBnmq0 Es geht darum, dass dieselben Kriterien insbesondere von Grünen und SPD an ihre eigenen Leute angelegt werden. #Doppelmoral

Plagiat

Gedankenexperiment: Was hätten Plagiatsjäger in einer abgeschlossenen Dissertation von #Baerbock gefunden? #Baerplag #Baerbuch

Verhältnismäßigkeitsprinzip und Notstand

Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gehört zu den Grundsätzen deutscher Gesetzgebung.

„Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg plädiert für «harte Eingriffe» in bürgerliche Freiheiten, um die Pandemie zu besiegen. Damit schiesst Kretschmann über das Ziel hinaus. Gerade in der Krise braucht es den Rechtsstaat und keine autoritäre Versuchung.“

„Der jüngst triumphal im Amt bestätigte Landesvater liess in einem Interview mit der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» keine Rücksicht walten. Seine These, erklärte er, laute: «Frühzeitige Massnahmen gegen die Pandemie, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismässig gegenüber den Bürgern sind», könnten eine Seuche schnell in die Knie zwingen.“

Quelle: Winfried Kretschmann und Corona: So schadet er der Demokratie (nzz.ch)

Es geht also um die Ausübung staatlicher Gewalt im Rahmen eines Not- oder Ausnahmezustandes.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausnahmezustand

Willy Brandt hat dazu gesagt:

„Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint.“

Sterbestatistiken

Die Sterbestatistiken werden vom Statistischen Bundesamt erhoben. Die Sterbefälle werden nach verschiedenen Kategorien (Altersgruppen, Geschlecht, Region) erfasst.

Sterbetafeln sind etwas anderes als Sterbestatistiken.

Sterbetafeln geben an, mit welcher Wahrscheinlichkeit jemand mit bestimmten Merkmalsausprägungen innerhalb eines Zeitraums sterben wird und werden z.B. für finanzmathematische Modelle bei Versicherungen genutzt.

Selbstverständlich stehen beide Zahlenwerke in einem inneren Zusammenhang zu einander. Seit einigen Monaten veröffentlicht das statistische Bundesamt die Sonderauswertung der Sterbefälle.

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/sterbefallzahlen.html

Die Sterbefälle in den einzelnen Alterskategorien sind, was den prozentualen Anteil an der jeweiligen Altersgruppe angeht, erstaunlich stabil. Man könnte fast von einem deterministischen Verhalten der Todesfälle sprechen, wenn keine externen Faktoren wie eine Pandemie oder aber, z.B. wie in der Sonderauswertung berichtet, Hitzewellen hinzu treten. Es lässt sich damit auch erklären, warum auf die Übersterblichkeit der Monate November / Dezember 2020 eine Untersterblichkeit im Frühjahr 2021 folgte. Kennt man die Bevölkerungszahlen in den einzelnen Alterskohorten sowie die Gesamtbevölkerung kann man mit diesen Daten sehr präzise die Anzahl der Toten mit einem kleinen Konfidenzintervall vorhersagen.

Davon zu trennen sind das Medianalter der Verstorbenen, die durchschnittliche Lebenserwartung und andere Faktoren wie die Lebenserwartung wie sie in den Sterbetafeln abgebildet wird. Dieser Effekt entsteht dadurch, dass diejenigen, die z.B. das 80. Lebensjahr erreicht haben, in der Regel ein höheres Alter erreichen, als das Durchschnittsalter.

Man wird im Herbst wieder steigende Sterbefallzahlen auch und gerade mit Geimpften sehen. Das hat aber nichts mit der Gefahr durch das Impfen zu tun. Das liegt einfach nur daran, dass gerade die Älteren geimpft worden sind, deren durchschnittliche Sterbewahrscheinlichkeit aber höher ist.