Archiv für das Jahr: 2021

Der Osterlockdown ist jetzt da. Böse Zungen sprechen davon, dass wieder eine Verschwörungstheorie wahr geworden ist, daher brauche man neue. Waren bisher die Begründungen für die Fortsetzung des Lockdowns eher schwachbrüstig, so hat man dieses mal vorsichtshalber vollkommen darauf verzichtet.

Man kapriziert sich allein auf die Inzidenz, die weder das Infektionsgeschehen abbildet, noch die Grundlage der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite sein kann. Von falsch positiven PCR Tests, mangelhafter Handhabung, Verunreinigungen sowie einer Berechnung, die einen Vergleich nicht zulässt mal ganz abgesehen. Wenn 100.000 Männer bei derselben Fehlerrate wie beim PCR Test auf Schwangerschaft getestet würde, dann hätten wir 100 schwangere Männer. Und genau aus diesem Grund sagt die WHO, dass positive Tests durch eine Diagnose ergänzt werden müssen. Während man sich sonst sklavisch an die Vorgaben der WHO klammert, hier nicht.

https://lnkd.in/gDeaJ8e

So wird man die Inzidenzen weiter hoch halten – meine Prognose bis zur Bundestagswahl. Wissenschaft war gestern.

Das Wahlprogramm der Grünen ist da.

https://lnkd.in/geny7tW

Wer in den letzten Wochen und Monaten nicht unter einem Stein lebte, wird jetzt nichts besonders Aufregendes bzw. Neues finden.

Eine rationale Wirtschaftspolitik war nicht zu erwarten.

Was Corona in der deutschen Wirtschaft bis zur Bundestagswahl nicht geschafft hat, wird eine grüne Regierungsbeteiligung schnell noch nachholen. Die verbliebene Basis der Steuerzahler wird sowohl in den Einkommen- als auch Verbrauchsteuern weiter belastet.

Ich kann nur empfehlen, sich mit dem Programm zu beschäftigen. Nicht dass hinterher gesagt wird, es hätte keiner gewusst.

Den Hoteliers, denen jetzt im nächsten #Lockdown das Ostergeschäft verhagelt wird, möchte ich die Habecksche Empfehlung der Installation einer neuen Heizung ans Herz legen.

Und das, um den berühmten Philosophen Forrest Gump zu zitieren, ist alles, was ich dazu sagen kann.

Manchmal hat man das Gefühl, Geschichte wiederholt sich doch. Oder genauer gesagt, keine Geschichte, sondern eine Sage. Dieses mal die Sage von Siegfried, der ja bekanntlich im Drachenblut badete und daher unverletzlich wurde.

Ein ähnliches Bad muss Olaf Scholz genommen haben. G 20, Cum Ex, Greensill und jetzt erneut Wirecard – all das scheint an ihm abzuperlen, als hätte er in Teflon gebadet und nicht in Drachenblut.

Nun kommt eine neue Facette zum Wirecardskandal hinzu.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wirecard-staatssekretaer-joerg-kukies-schlug-noch-kurz-vor-insolvenz-kredit-der-kfw-tochter-ipex-vor-a-9e917a6b-0980-4808-9efb-9f11aae22618

„Zwei Tage vor der Wirecard-Insolvenz wollte das Bundesfinanzministerium die staatseigene Ipex-Bank zu einem Kredit für den Finanzdienstleister drängen. Das belegen geheime E-Mails, die dem SPIEGEL vorliegen.“

Es ist ein Bild von Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit und Kompetenz, dass die Regierung unter Merkel derzeit in allen Ressorts abgibt.

Hätte, hätte, Fahrradkette.

Hätte man die Auszahlungen der Coronahilfen vernünftig organisiert und ein wenig ökonomischen Sachverstand investiert, hätte man solche Überschriften vermeiden können.

https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2021-03-13/e2cb5c267389af788b7ae229e362673d/?GEPC=s10

Nicht, dass von vornherein klar war, dass es Betrug und Mitnahmeeffekte geben wird. Auch die Lebensverlängerung für Zombies sind ein Nebeneffekt. Dass nun auch Unternehmen profitieren, die bei sonst jeder Gelegenheit Steuervermeidung bis hin zur Hinterziehung betreiben, ist ein weiterer Treppenwitz.

Schon zu Beginn der Krise haben schlaue Köpfe darauf hingewiesen, dass die Auszahlung der Hilfen durch die Institution durch geführt werden soll, die als einzige in der Welt noch einsame Spitze ist: die Finanzverwaltung! Das hat schon mal über lange Jahre z.B. bei Investitionszuschuss sehr gut geklappt. Man hätte alle Informationen verfügbar gehabt und durch ein paar durchdachte Gestaltungen Steuerehrlichkeit gleich mit fördern können.

Den Weg ist man in den Häusern der beiden Herren nicht gegangen. Und wenn man das Bild auf sich wirken lässt, dann ahnt man warum. Hanlon`s Razor lässt grüßen.

Früher waren drei Faktoren für eine Pandemie charakteristisch. Die Auslastung des Gesundheitssystems, die Todesraten sowie die Ansteckungsgefahr. Dementsprechend berichtet das RKI von Auslastungszahlen im Intensivbereich, den täglichen Todesfällen sowie dem R – Wert.

Die Kritik an den Datenerhebungen (am lautesten wohl Prof. Schrappe) ist eigentlich seit Beginn der Pandemie vorhanden.

Die Politik hat sich aber alleinig auf den Inzidenzwert eingeschossen. Diese Limitierung wird, bzw. ist schon Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Es wäre zu begrüßen, wenn bald gut begründete höchstrichterliche Entscheidungen dazu fallen. Sonst sehe ich den Rechtsfrieden langfristig in Gefahr.